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Caterpillar muss Wirtgen nach Patentstreit 12,9 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen
26 February 2024
Eine Wirtgen Kaltfräse (Foto: Wirtgen)Die Deere & Co-Tochter Wirtgen hat von Caterpillar in einem Rechtsstreit um Patentrechte an Straßenbautechnologie Schadensersatz in Höhe von rund 12,9 Millionen US-Dollar zugesprochen bekommen.
Eine Jury eines Bundesgerichts im US-Bundesstaat Delaware stellte letzte Woche fest, dass die Straßenfräsmaschinen von Caterpillar fünf von sechs Patenten von Wirtgen verletzt hätten.
Die Jury befand außerdem, dass Caterpillars Rechtsverletzung „vorsätzlich“ war, was dazu führen könnte, dass der Richter den Schadensersatz um das bis zu Dreifache erhöht.
Wirtgen reichte 2017 Klage ein und warf Caterpillar vor, seine Patente im Zusammenhang mit Kaltfrästechnologie zur Sanierung von Straßenoberflächen zu verletzen. Das Unternehmen forderte einen nicht genannten Schadensersatzbetrag.
In einem Verfahren vor der US-amerikanischen International Trade Commission (ITC) warf das Unternehmen Caterpillar außerdem vor, seine Patente durch die Maschinen zu verletzen.
Die ITC verbot 2019 den Import der Maschinen, der US-Zoll- und Grenzschutz erlaubte jedoch ab 2021 die Einfuhr überarbeiteter Versionen ins Land.
Caterpillar argumentierte in dem Fall in Delaware, dass seine Maschinen nicht die patentierte Technologie von Wirtgen verwenden und dass die Patente ungültig seien. Caterpillar hat Wirtgen außerdem wegen Verletzung seiner eigenen Patente für Straßenfräsen verklagt.
Nach der Entscheidung der Jury in Delaware erklärte ein Sprecher der Anwaltskanzleien Patterson Intellectual Property und Sterne Kessler Goldstein and Fox, die Wirtgen gemeinsam vertreten hatten: „Wirtgen America begrüßt die Entscheidung der Jury, da sie die Bedeutung des geistigen Eigentums bestätigt.“
Ein Sprecher von Caterpillar sagte, das Unternehmen respektiere die Entscheidung der Jury und werde seine rechtlichen Möglichkeiten prüfen.
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